Helmut Heiderich: K + S – Beschluss sachgerecht und ausgewogen
„Alle vier Fraktionen des Hessischen Landtags haben ausdrücklich festgestellt, dass der Wettbewerbsfähigkeit von K + S hohe Bedeutung für die Erhaltung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze zukommt,“ stellt der CDU-Vorsitzende Helmut Heiderich heraus.

Dieses wirtschaftliche Handeln müsse allerdings in Einklang gebracht werden mit einem nachhaltigen Umgang mit der Natur. Diese grundlegende Festlegung des Landtags entspreche genau den Vorstellungen, die von der CDU Hersfeld-Rotenburg von Anfang an entwickelt worden seien.

Ebenso sei der Vorschlag zu begrüßen, einen „Runden Tisch“ mit Landesregierung, Kali + Salz, sowie allen Betroffenen entlang der Werra und Weser einzurichten. Dieser solle dann einen Zeitplan entwickeln, welcher die Umweltbelange gleichgewichtig mit der Sicherung der Arbeitsplätze in der Region berücksichtige. Da hierbei alle Betroffenen und Interessenten mitwirken könnten, sei eine breite Debatte der Argumente ebenso sichergestellt wie die stete Information der Öffentlichkeit über die jeweils erreichten Fortschritte.

Denn ausdrücklich werde Kali + Salz aufgefordert, dauerhaft wirkende Vermeidungs- und Entsorgungsstrategien zu erforschen, zu entwickeln und anzuwenden, um sowohl die Versenkung der Lauge wie die Einleitung in die Werra dauerhaft zu reduzieren.

Dies entspreche auch sehr den Vorgaben des Regierungspräsidiums, so Heiderich, welches dem Unternehmen bereits mehr als 15 Auflagen gemacht habe. Diese habe das Werk zu prüfen und zu jeder einzelnen begründet Stellung zu nehmen.

Mit diesem weit gefassten Beschluss des Landtages würden jedoch alle technischen Möglichkeiten für die Zukunft offen gehalten. Die zeitweise geforderte voreilige Festlegung auf eine Entsalzungsanlage an der Werra sei in dem Beschluss an keiner Stelle mehr erwähnt.

Die CDU werde sich jetzt umgehend bei Kali + Salz informieren, welche der vorgeschlagenen Varianten für die Zukunft weiterentwickelt werden sollten. „Dabei besteht für uns ebenso wenig Zweifel wie für den Hessischen Landtag, dass nach 2012 die Belastung der Werra schrittweise gesenkt werden muss. Dass aber auch die Sicherung der Arbeitsplätze und die Wertschöpfung in der Region ebenso berücksichtigt werden müssen“.

Schließlich seien es mehr als 20 000 Menschen, die direkt oder indirekt ihren Lebensunterhalt durch Kali + Salz als dem größten Arbeitgeber im Landkreis verdienten, ruft Heiderich in Erinnerung.